Debattierclub ohne Ergebnisse

Von: Redaktion
Am: 05.12.2001  18:05:49

Zwölf Mal hat das Neustädter Bürgerforum seit seiner ersten Zusammenkunft im April diesen Jahres bereits getagt – meist ergebnislos. Als Erster zog jetzt Günter Baumgart als Vertreter des Neustädter Kreises die Konsequenz aus den frustrierenden Diskussionsabenden: „Der Neustädter Kreis wird sich hier künftig nicht mehr beteiligen.“ Die Bürger bleiben bei den eigentlich öffentlichen Veranstaltungen sowieso schon lange aus. Dabei könnte das Bürgerforum eigentlich weit mehr sein als ein schlechter Debattierclub. Weil die Äußere Neustadt Sanierungsgebiet ist und das Baugesetzbuch in solchen Gebieten eine Bürgerbeteiligung bei allen Sanierungsmaßnahmen vorschreibt, soll das Bürgerforum die Stadtverwaltung beim Sanierungsprozess beraten. Damit dabei die verschiedenen Interessen unter einen Hut kommen, sitzt je ein Vertreter der Neustädter Bürgervereine, von Mieter- und Vermieterverein, Schulen, Stadtteilrunde für Jugendarbeit, Studentenrat und Senioren sowie von Polizei, Kirchgemeinden und Gewerbetreibenden am Runden Tisch. Ohne Stimmrecht nehmen Vertreter von Stadtplanungsamt, Stesad und Ortsamt an den Sitzungen teil. Ob Häuser, Straßen oder Grünanlagen - bei allen Vorhaben in der Äußeren Neustadt soll das Bürgerforum die Interessen der Bewohner vertreten. Außerdem kann es bei wichtigen Entscheidungen von der Stadtverwaltung die Einberufung von Anwohnerversammlungen verlangen und diese mit vorbereiten. So weit die Theorie. Doch in der Praxis wurde dieser Ansatz jedes Mal aufs Neue in Frage gestellt. Man wolle weniger die vorgegebenen Themen des Stadtplanungsamtes diskutieren, sondern selbst mehr Themen einbringen, kritisierten Detlef Pflugk und Friederike Beier von der IG Äußere Neustadt. „Bisher ist aus dem gesamten Bürgerforum nur ein einziger Themenvorschlag gekommen“, konterte Alexandra Pollmann vom Stadtplanungsamt. „Die bisherigen Themen wie Straßenbegrünung oder Parkraumkonzept haben wir vorgegeben, damit überhaupt irgend etwas stattfinden kann.“ Auch mit der Interessenvertretung hapert es mitunter. „Die Leute hier am Tisch sollten sich mal überlegen, ob sie wirklich unsere Interessen vertreten oder nur ihre persönlichen Grabenkämpfe ausfechten“, meinte ein Bürger angesichts der Streitereien. Immer wieder Kritik aufgekommen war auch an der Zusammensetzung des Forums – als einseitig vom Stadtplanungsamt gesteuert. Doch bestätigt hat die Mitglieder der Neustädter Ortsbeirat, und der könnte die Zusammensetzung laut Satzung sogar ändern – wenn es nur jemand beantragen würde.




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