Arbeitsgruppe Alaunstraße

Von: fboltz@t-online.de
Am: 25.11.2001  13:14:20

Andererseits empfand er gegen die Mitschüler, deren Fortkommen seine Tätigkeit in Frage stellte, zumeist keine persönliche Abneigung. Er benahm sich als pflichtgemäßer Vollstrecker einer harten Notwendigkeit. Nachher konnte er zu dem Getroffenen hintreten und ihn, fast ganz aufrichtig, beklagen. Einst ward mit seiner Hilfe einer gefasst, der schon längst verdächtig war, alles abzuschreiben. Diederich überließ ihm, mit Wissen des Lehrers eine mathematische Aufgabe, die in der Mitte absichtlich gefälscht und deren Endergebnis dennoch richtig war. Am Abend nach dem Zusammenbruch des Betrügers saßen einige Primaner vor dem Tor in einer Gartenwirtschaft, was zum Schluss der Turnspiele erlaubt war, und sangen. Diederich hatte den Platz neben seinem Opfer gesucht. Einmal, als ausgetrunken war, ließ er die Rechte vom Krug herab, auf die des anderen gleiten, sah ihm treu in die Augen und stimmte in Basstönen, die von Gemüt schleppten, ganz allein an: "Ich hatt einen Kameraden, Einen bessern findst du nit…" (aus: Heinrich Mann, Der Untertan). Ordnung, Sicherheit und Datenschutz. Die staatsbürgerliche Berichterstattung. Ralf Lübs ist ein ordentlicher Mensch. Pünktlich, sauber, korrekt. Das ist auch wichtig, hat er doch als Ordnungsamtsleiter die Aufgabe für Ordnung, Sauberkeit und Disziplin zu sorgen. Und gegen Unordnung, Unsauberkeit und Disziplinlosigkeit anzugehen. Dafür hatte ihn sein Chef, dazumal Ordnungsdezernent Bernd Ihme, in die Neustadt entsandt, um in der "Arbeitsgruppe Alaunstraße" ebendies zu bewirken. Die "Arbeitsgruppe Alaunstraße" hatte der Neustädter Ortsbeirat angeregt, als auf einer Anwohnerversammlung die Konflikte zwischen verschiedenen Personengruppen aus dem Umfeld der Alaunstraße offensichtlich wurden. Naiv vermeinte der Ortsbeirat, die "Arbeitsgruppe Alaunstraße" könne in diesen Konflikten vermitteln, mit allen Beteiligten nach tragfähigen Kompromissen und Lösungen suchen und diese dann auch mit Hilfe der Stadtverwaltung umsetzen. Doch leider erschienen die Alaunstraßenpunker nicht zu den Sitzungen der Arbeitsgruppe. So befand die traute Runde von Ordnungsdezernent Ihme, Ortsamtsleiter Künzel, Polizeirevierleiter Wendrich, Ordnungsamtsleiter Lübs und besorgten Anwohnern schon auf der ersten Sitzung am 16. November 2000: "Abschließend wurde durch Herrn Prof. Dr. Ihme festgestellt, dass alle Teilnehmer mehrheitlich restriktiven Maßnahmen zustimmen, die längerfristig mit jugendhilflichen Maßnahmen ergänzt werden sollten." Wie ALLE Mitglieder MEHRHEITLICH zustimmen können, ist wohl etwas unklar, doch schon am 4. Dezember 2000 lag das gemeinsame Konzept von Polizei und Ordnungsamt "Zur dauerhaften Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung in der Dresdner Neustadt / Alaunstraße" fertig auf dem Tisch. Konfliktvermittlung war ad acta gelegt, zusätzliche Streifen zu allen Tages und Nachtzeiten, Platzverweise, Ordnungswidrigkeitsverfahren, ein Zaun um die Scheune und die Aufstockung der gemeinsamen Einsatzgruppe waren die Eckpunkte. Für jugendhilfliche Maßnahmen habe die Stadt leider weder Geld noch geeignete Räume. Mit diesem geänderten Grundansatz arbeitete die "Arbeitsgruppe Alaunstraße" nun im kleinen Kreise weiter, eine Information an den Ortsbeirat, dessen Intentionen gänzlich ins Gegenteil verkehrt worden waren, hielten weder Ordnungsdezernent Ihme noch Ortsamtsleiter Künzel für erforderlich. Man war so schön ungestört unter sich. Bis zum 18. Juni 2001. Unmittelbar nach den Ereignissen der "Bunten Republik Neustadt" und den massiven Polizeieinsätzen kamen zahlreiche Bürgerinnen und Bürger der Neustadt in die Sitzung der "Arbeitsgruppe Alaunstraße". Mit vielen Emotionen wurden die Ereignisse und das Vorgehen der Polizei diskutiert. Manch ein kritisches Wort fiel. Zuviel für den braven Amtsleiter Lübs, der flugs einen ausführlichen Bericht verfasste, in dem er Personen namentlich benannte und deren Äußerungen detailiert aufführte. Und ihn sofort zu treuen Händen weitergab. Aus Bescheidenheit geheim, sein segensreiches Wirken war weder die Mitgliedern der "Arbeitsgruppe Alaunstraße" noch gar den direkt betroffenen Personen bekannt. Allein die Folgen waren schnell spürbar. Ein Kriminalbeamter, der sich nach Lübsens Bericht angeblich kritisch zu den Polizeieinsätzen geäußert hatte, wurde am 20. Juni vom Dienst suspendiert, die Strafversetzung nach Bautzen angekündigt. Damit war offenbar, dass mindestens einer der Teilnehmer an der ausdrücklich als vertraulich deklarierten Sitzung, für rasche Information der Obrigkeit gesorgt hatte. Denn das offizielle Protokoll der Sitzung datiert erst vom 3. Juli und konnte so wohl kaum die Grundlage der raschen Maßregelung gewesen sein. Die offenkundige Spitzelei führte zu einer Atmosphäre des Misstrauens innerhalb der "Arbeitsgruppe Alaunstraße", es gab zahlreiche Verdächtigungen und Vermutungen darüber, wer dieser inoffizielle Informant gewesen sei. Dies aufzuklären hatte Lübs auf der nächsten Sitzung der "Arbeitsgruppe Alaunstraße" am 8. August 2001 gute Gelegenheit, als dieses Thema zur Sprache kam. Allein es fehlte ihm die Zeit, just zu diesem Augenblicke hatte er dringend einen anderen Termine. Doch versicherte Ordnungsdezernent Ihme, dass in seinem Bereiche nur das offizielle Protokoll geschrieben und weitergegeben wurde. So mag die Bescheidenheit Lübsens wohl so groß gewesen sein, dass er sich für die Erfüllung seiner staatsbürgerlichen Meldepflicht selbst vor seinem Dienstvorgesetzten nicht brüsten mochte. Denn ein Ordnungsdezernent sagt nie nicht die Unwahrheit. Zwischenzeitlich gab Polizeichef Wolf bekannt, von Lübs in normaler dienstlicher Zusammenarbeit irformiert worden zu sein. Und so ist es mehr als ungerecht, den braven Staatsdiener Lübs als Spitzel zu bezeichnen. Die Meldetätigkeit ist ein normaler Dienstvorgang. Polizeichef Wolf hätte Lübsens Bericht nicht gebraucht, hatte ihm doch zeitgleich und in gleicher Bescheidenheit Herr Löwe vom Polizeirevier Nord zugearbeitet. Lübsens Bericht ist kein Vertrauensbruch, sondern lediglich der üblichen Routinevorgang einer Berichterstattung über Personen und Ereignisse. Schlechte Zeiten für großmäulige Wichtigtuer. Sie sollen wissen, dass aus jeder Veranstaltung, aus jedem Gespräch mit Mitarbeitern der Stadtverwaltung oder einem Polizeibeamten ein Bericht mit ausführlichen personenbezogenen Daten an beliebige Dienststellen des Freistaates Sachsen geliefert werden kann. Übrigens: Der Ortbeirat hat die offiziellen Protokolle der von ihm initierten "Arbeitsgruppe Alaunstraße" angefordert. Diesem Begehren konnte die Stadtverwaltung aus Gründen des Datenschutzes nicht Folge leisten. Das Disziplinarverfahren gegen den Kriminalbeamten wird weitergeführt, es wäre ein Dienstvergehen, wenn er mit seinem Fall an die Öffentlichkeit ginge. Friedrich Boltz (Vorveröffentlichung aus "GrünDerZeit" 12/2000)




Zugehörige Beiträge:

Arbeitsgruppe Alaunstraße