Auszug aus dem Protokoll der Landtagssitzung vom 18. Mai 2001

Frau Lattmann-Kretschmer, PDS:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Meine Frage bezieht sich auf das Staatsschauspiel Dresden bzw. die Rekonstruktion und Wiedereröffnung des Theaters "Kleines Haus". In der Presse, siehe zum Beispiel die "DNN" vom 2. Mai dieses Jahres, wird der ursprüngliche Wiedereröffnungszeitpunkt für das "Kleine Haus", das Jahr 2003, nunmehr als erstes Baujahr - nach gewissen Vorarbeiten - gehandelt und die Bespielung des Hauses auf das Jahr 2005 verschoben. Rückübertragungsverhandlungen für Gebäude und Grundstücke an eine Religionsgemeinschaft sollen allerdings nicht die Priorität von Erhalt und Ausbau des Theaters beeinflussen. Ich frage die Staatsregierung: 1. Worin sind die Hauptursachen für diese Terminverzögerungen, die ja auch Festlegungen hier im Landtag widersprechen, zu sehen? 2. Sieht die Staatsregierung Möglichkeiten, den ursprünglich angekündigten Wiedereröffnungstermin doch noch einzuhalten?

1. Vizepräsidentin Frau Dombois:
Herr Minister de Maizière, bitte.

Dr. de Maizière, Staatsminister der Finanzen:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich beantworte die Fragen wie folgt: Zu 1.: Aus der Sicht der Staatsregierung bestehen keine Terminverzögerungen. Im Haushaltsplan 2001/2002 sind für 2001 Haushaltsmittel in Höhe von einer Million DM für Planungsleistungen und für das Jahr 2003 Mittel in Höhe von 3 Millionen DM veranschlagt. Der Baubeginn wurde für 2003 geplant. Gegenwärtig wird der Bauantrag vorbereitet. Die Verhandlungen zum Investitionsvorrangverfahren, also dem Rückübertragungsverfahren, beeinträchtigen die Planungen vorläufig nicht, wenngleich sie bei den Nutzern zu gewissen Irritationen geführt haben. Das "Kleine Haus" wird als kulturpolitisch wichtiger Standort des Staatsschauspiels in Dresden-Neustadt angesehen und unter dem neuen Intendanten als Spielstätte mit differenzierten künstlerischen Angeboten entwickelt, wo besonders zeitgenössische Dramatik vorgestellt wird. Außerdem muss die Hochschule für Musik "Carl Maria von Weber" mangels einer eigenen Spielstätte im "Kleinen Haus" Gastrecht für Inszenierungen der Opernklasse erhalten, die nach Fertigstellung der Spielstätte in deren künftige Spielplangestaltung aufgenommen werden. Zu 2.: Ich halte die zweite Frage durch meine Ausführungen zu Frage 1 für beantwortet. Es soll planmäßig beim Baubeginn 2003 bleiben.

Frau Lattmann-Kretschmer, PDS:
Ich möchte eine Nachfrage stellen. Ich meine, auch der Staatsminister für Wissenschaft und Kunst war dabei, als bei der Schließungsveranstaltung doch von der Wiedereröffnung des "Kleinen Hauses" im Jahr 2003 gesprochen wurde. Zwischenzeitlich ist also eine Verzögerung eingetreten. Sind Sie darüber informiert?

Dr. de Maizière, Staatsminister der Finanzen:
Frau Abgeordnete, ich weiß natürlich nicht, was der Kollege Meyer, den ich heute insoweit vertrete, dort vorgetragen hat. Ich beziehe mich auf den Haushalt. Im Haushaltsplan sind für das Jahr 2001 Planungsleistungen in Höhe von einer Million DM und für das Jahr 2003 in Höhe von 3 Millionen DM veranschlagt. Nach meinen Unterlagen war immer der Baubeginn für 2003 geplant.

Frau Lattmann-Kretschmer, PDS:
Das kann ich jetzt nicht kontrollieren. Dennoch möchte ich noch eine Frage stellen. Der neue Intendant beginnt seine Arbeit und nach vier Jahren Tätigkeit hat er die Möglichkeit, eventuell das "Kleine Haus" auch konzeptionell zu bedenken. Sehen Sie das auch als ein großes Problem für einen Neubeginn an?

Dr. de Maizière, Staatsminister der Finanzen:
Das kann ein Problem sein. Ich kann nur sagen, dass wir unter Berücksichtigung der Mittel, die im Haushaltsplan vorgesehen sind, ein Interesse daran haben, das "Kleine Haus" möglichst bald in Gang zu setzen. Aber wie viele Dinge beim Aufbau Ost geht nicht alles über Nacht.

Frau Lattmann-Kretschmer, PDS:
Gut. - Ich möchte nur noch eine Korrektur anbringen. Ich habe nicht behauptet, der Staatsminister habe das gesagt, sondern dass es der Intendant in Anwesenheit des Staatsministers formuliert hat.

Dr. de Maizière, Staatsminister der Finanzen:
Das kann sein. Ich darf noch hinzufügen: Viele Menschen, die Subventionen bzw. Fördermittel haben wollen, sagen etwas in Anwesenheit von Ministern, Staatssekretären oder dafür zuständigen Abteilungsleitern. Sie können nicht verlangen, dass man dem sofort und unmittelbar widerspricht. Wenn man nicht widerspricht, dann darf das nicht einer Förderzusage gleichkommen. Das können Sie wirklich von niemandem verlangen.

Frau Lattmann-Kretschmer, PDS:
Danke.


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